POLITIK
Das System
Gemäß der Verfassung von 1982 ist die Regierungsform Chinas eine sozialistische Diktatur angeführt von der kommunistischen Partei auf der Einheitsfront, zu der auch andere demokratische Parteien gehören. In der Praxis bestimmt die kommunistische Partei jedoch ausschließlich das nationale politische Geschehen. Die meisten wichtigen Regierungsposten werden von Parteimitgliedern belegt. Der Vorsitzende - Hu Jiantao - hat am meisten Macht, weil er die höchsten Ämter in Staat, Politik und Armee auf sich vereiningt. Die eigentliche politische Führung der Volksrepublik liegt bei einem kleinen Kreis von Partei- und Militärfunktionären.
Der Führungswechsel zwischen zwei Personen erfolgt nicht abrupt, sondern über einen längeren Zeitraum. So wurde Hu Jintao 2002 Generalsekretär der kommunistischen Partei, 2003 Staatspräsident und erst 2004 Vorsitzender der Zentralen Militärkommission. Die Parteiämter sind in China wichtiger als die Staatsämter.
Die Kommunistische Partei Chinas zählt mehr als 52 Millionen Mitglieder (dies sind 4,5 Prozent der Gesamtbevölkerung) und ist die größte kommunistische Partei der Welt.
Es gibt zwar acht weitere Parteien, die aber keine eigenständige politische Rolle spielen. Dies sind z.B. das Revolutionskomitee der Kuomintang Chinas, eine Abspaltung der Kuomintang, die Zhi-Gong-Partei Chinas und die Demokratische Selbstbestimmungsliga Taiwans.
Außerdem gibt es in China noch andere kleinere politische Parteien und Massenorganisationen aktiv, Zu diesen zählen die Demokratische Chinesische Liga, der Chinesische Sportverband und der Chinesische Frauenverband. Die einzige Partei mit potentiellem politischem Einfluss ist jedoch die Kommunistische Jugendliga mit mehr als 50 Millionen Mitgliedern.
Um einen besseren Überblick über die einzelnen Rollenverteilungen des Systems zu bekommen drücke:
http://www.faz.net/s/Rub0778DE9E237D4CD6BB1720FB3B76E07B/Doc~E99B3A206D0724875885B84342C125EB6~ATpl~Ecommon~SMed.html
Parteiähnliche Organisationen
Jede Art von Organisationsbildung, die sich nicht der Partei unterordnet, ist strafbar und organisierte Opposition außerhalb der Partei wird zerschlagen und bestraft. Dazu gehört die Zerschlagung der Demokratie- und Wirtschaftsbewegung. Verboten ist die Gründung von unabhängigen Gewerkschaften. Oppositionelle werden nicht nur kriminalisiert und inhaftiert; als weitere Bedrohung wirkt die Psychiatrisierung, wenn Oppositionelle bei normabweichendem Verhalten angeblich zu ihrem eigenen Wohl in psychiatrische Klinik eingewiesen werden. Anfang Juni 2004 ist der Militärarzt Jiang Yanyong , der das von der Volksrepublik verdeckte Ausmaß der SARS-Epidemie veröffentlichte, spurlos verschwunden.
Formal ist die Volksrepublik China kein Ein-Parteien-Staat, sondern hat diverse kleine Parteien, die den Blockparteien der DDR ähneln. Die Parteien werden zwar als „demokratisch“ bezeichnet, es handelt sich dabei aber um eine Demokratie mit chinesischer Prägung. Das bedeutet, dass diese Parteien nicht als Opposition zur Regierung auftreten dürfen.
Politische Willensbildung
Die politische Willensbildung innerhalb der Kommunistischen Partei Chinas. Somit ist, nach herrschender Doktrin, die Kommunistische Partei der einzige Platz für eine politische Opposition. Wer politisch aktiv werden will, kann sich um die Aufnahme in die Kommunistische Partei bemühen. Eine politische Schulung und das Bestehen einer anschließenden Aufnahmeprüfung ist Bedingung für die Aufnahme in die Partei.
Demokratisierung - chinesischen Vorstellung im Vergleich zur Westlichen
Die Demokratisierung des Landes gilt in der chinesischen Politik als eine wichtige Aufgabe, über die in den höchsten Parteigremien diskutiert wird.
Mit Demokratisierung ist jedoch nicht die Einführung einer Demokratie westlicher Prägung gemeint. Im westlichen Sinne sind für eine Demokratie regelmäßige allgemeine Wahlen mit fairen Wahlbedingungen für die gegen die Regierung antretenden Oppositionsparteien unabdingbar. Eine Regierung muss durch freie allgemeine Wahlen abgewählt werden können. Eine Demokratie westlicher Prägung gilt in China aktuell als nicht praktikabel und für die Stabilität Chinas als gefährlich. Die Chinesen sind davon überzeugt, dass Chaos lediglich zum Rückschritt, nie zum Fortschritt führt und dass eine stabile Ordnung herrschen muss, wenn sie vorwärts schreiten wollen. Wenn jemand, nach Ansicht der Machthaber, die stabile Ordnung stört, dann kann er angeklagt werden.
In China liegt der Schwerpunkt nicht auf dem Begriff „Demokratie“ als einem Zustand, der allgemeinverbindlich zu definieren wäre, sondern auf dem Begriff „Demokratisierung“ als einem Prozess. Demokratisierung ist nach chinesischer Anschauung abhängig von der aktuellen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Entwicklung des Landes. Sie kann nicht isoliert betrachtet werden.
Die Demokratisierung Chinas geschieht nach dieser Sichtweise durch:
1. Ausbau des Rechtssystems - Durch den Ausbau des Rechtssystems soll ein stärker regelgebundener Staat mit weniger Willkür von Einzelnen geschaffen und die Korruption bekämpft werden.
2. Öffnung der Kommunistischen Partei Chinas zur Volkspartei - Die Kommunistische Partei betrachtet sich inzwischen als eine Partei für alle Chinesen und nicht mehr als Klassenpartei. Dies wurde auf dem Parteitag 2005 durch die Theorie der "drei Vertretungen" festgelegt, die nun auch in die Verfassung aufgenommen wurde. Die drei Vertretungen sind die Bauern, die Arbeiter und die Unternehmer.
3. Demokratisierung der Kommunistischen Partei Chinas - Es werden bei parteiinternen Wahlen verstärkt mehrere Kandidaten aufgestellt. Kandidaten müssen sich darum kümmern, dass sie parteiintern auch gewählt werden.
4. Ausbau der Demokratie an der politischen Basis - Die administrativen Leitungen auf Dorf-, Gemeinde- und städtischen Einwohnerkomitee-Ebene werden inzwischen in demokratische Wahlen bestimmt. Es werden inzwischen ungefähr 650 000 Bürgermeister in direkter Wahl gewählt. Es ist in der Planung, dieses Prinzip auch in übergeordnete Verwaltungseinheiten auszudehnen.
5. Mehr Transparenz, Partizipation und Bürgerrechte - Die Zivilgesellschaft soll mittels freierer Presse, Nichtregierungsorganisationen (NGOs), Interessensverbänden und Konsultation der Bevölkerung bei lokalen Entscheidungen ausgebaut werden. Grundlegende Kritik am politischen System bleibt jedoch weiterhin tabu.
6. Ausbau des Sozialstaates - Die materielle Lage der Bauern soll verbessert, das Sozialhilfesystem wie auch die Rechte der Arbeiter am Arbeitsplatz sollen ausgebaut werden. Im Jahr 2007 wurden Arbeitsverträge mit Kranken- und Rentenversicherung für alle Beschäftigten verbindlich vorgeschrieben. Für die nächsten 10 Jahre ist ein besonders wichtiger Punkt der Aufbau einer allgemeinen und leistungsstarken Krankenversicherung für alle Bürger. Dies wäre ein wichtiges Element zur sozialen Absicherung, da sich die Krankenversorgung auf dem Land im Rahmen der Privatisierungen massiv verschlechtert hat.
Zensur & Internetkontrollen
China ist eines der Länder, die Internetkontrollen durchführen. Das heißt also, dass das Internet stark überwacht und zensiert wird. Trotz der offiziellen Meinungsfreiheit müssen z.B. Internet- Cafés videoüberwacht sein. Vor allem Diskussionen im Internet stehen unter ständiger Kontrolle. Es kommt immer wieder zu Verhaftungen. Viele Länder kritisieren diese Kontrollen, weil China damit grundlegende Menschenrechte verletzt. Die chinesische Regierung gibt offiziell vor, nicht anders als viele andere Länder auch, die Bevölkerung vor schädlichen Inhalten, wie Gewalt, Pornografie & Kriminalität, zu schützen:
„Im Kampf gegen den Terrorismus und andere kriminelle Akte haben alle Staaten das Recht, zur Wahrung der Sicherheit des Staates und der Interessen seiner Bürger Inhalte bestimmter Internetseiten zu filtern. Und ich denke, alle Länder sind im Begriff, eben das zu tun.“
Menschenrechte
Die Volksrepublik China bekennt sich zu den Menschenrechten und hat dies im Jahr 2004 mit dem Zusatz „Der Staat respektiert und gewährleistet die Menschenrechte“ in die Verfassung aufgenommen (Artikel 33/3). Auch ratifizierte China die wesentlichen Menschenrechtskonventionen der UNO. Doch unterscheidet sich die chinesische mit der westlichen Sichtweise:
Menschenrechte aus westlicher Sicht Auf der westlichen Seite sind Menschenrechte unverletzliche und unveräußerliche Grundrechte eines jedes einzelnen Menschen, die ihm allein aufgrund seines Menschenseins zustehen und ihm nie aberkannt werden können. Der Träger der Menschenwürde ist also der einzelne Mensch und Menschenrechte sind Rechte jedes einzelnen Menschen. Verpflichtete sind dagegen die Gemeinschaft und der Staat, in dem der betreffende Mensch lebt. Sie haben die Aufgabe die Menschenrechte jedes Einzelnen zu schützen.
Menschenrechte aus chinesischer Sicht
Die Menschenrechte umfassen nach chinesischer Sichtweise sowohl Rechte als auch Pflichten, sie umfassen den Einzelnen wie auch die Gemeinschaft. Wer z.B. seinen Pflichten nicht nachkommt, kann nicht auf Rechte hoffen. Zudem haben die Rechte der Gemeinschaft immer Vorrang vor den Rechten des Einzelnen. Die Menschenrechte sind keine starre Kategorie sondern sie entwickeln und verändern sich ständig und werden immer an die aktuelle Situation angepasst. So hängt die Menschenrechtslage in erster Linie von den wirtschaftlichen Bedingungen ab. Aber nicht nur von dem wirtschaftlichen und sozialen Fortschritt, sondern auch von der derzeitigen Lebensqualität der Menschen.
Grundlegende Probleme im Menschenrechtsdialog
Die westlichen Mächte betrachten ihre Sichtweise der Menschenrechte als die allgemein gültige und fordern, dass die VR China diese auch übernimmt. Die Chinesen ihrerseits, dass die Länder aufgrund ihrer verschiedenen Entwicklungsstufen und Kulturen auch verschiedene Menschenrechte haben sollten. Außerdem betrachten sie die westlichen Forderungen, die Menschenrechte von Europa genauso zu übernehmen als eine weitere Form der alten kolonialistischen Überheblichkeit und Bevormundung. Deshalb werden die westlichen Menschenrechtsforderungen schon aus Prinzip zurückgewiesen.
Westliche Mächte klagen immer wieder die VR China wegen nicht-einhalten der Menschenrechte an. So werden Fälle vorgelegt, in denen Menschen aufgrund ihrer politischen Interessen verurteilt wurden. Die Chinesen streiten dies ab und erklären, dass es keine politischen Gründe für die Verurteilung gab, sondern nur andere. Auch zweifelt man im Westen an der Religionsfreiheit, weil Mitglieder der Falun Gong Sekte besonders hart bestraft werden. Es wird auch Folter vermutet. China verweist jedoch darauf, dass Falun Gong die Stabilität Chinas gefährdet und somit die Existenzbasis weiter Teile der Bevölkerung. Die Regierung Chinas hätte keine Wahl gehabt, als massiv einzuschreiten.
Quelle: www.campuszeitung.de
Gewährleistete Menschenrechte in China Nach chinesischer Sicht schützt China die Menschenrechte und baut sie, nach eigener Vorstellung, durch eine Politik mit folgenden Leistungen aus:
- Soziale Sicherung und Steigerung des materiellen Wohlstands der Bevölkerung
- Garantie des Existenzminimums durch Sozialhilfe
- Bekämpfung der Arbeitslosigkeit
- Ausbau der Krankenversorgung für die gesamte Bevölkerung
- Ausbau des Bildungswesens für die gesamte Bevölkerung
- Aufbau einer Rentenversicherung
- Umweltschutz zur Erhaltung der Lebensgrundlagen der Bevölkerung
- Verbot der Diskriminierung wegen Abstammung, Religion oder Geschlecht
- Rechtssicherheit
- Religionsfreiheit
- Meinungsfreiheit
- Versammlungsfreiheit
Menschenrechtsverletzungen
Trotz unterschiedlicher Vorstellungen über die Menschenrechte, und damit über Menschenrechtsverletzungen, ist in China, ebenso wie in der westlichen Welt, Folter, zu mindestens formal, verboten. Die Folter verstößt gegen die Menschenrechte und ist verboten. Dennoch sind in China Fälle von Misshandlungen bis hin zur Folter bekannt. Bei der chinesischen Polizei scheint es üblich zu sein, Geständnisse mit Hilfe von Misshandlungen zur Erpressung zu erlangen. Offiziell sind Folter und Misshandlung verboten. So gab es auch im Jahre 2009 eine Initiative der Regierung dagegen. Doch bei Mitgliedern der Falun Gong Bewegung, die als Gefahr für die Stabilität Chinas und als Staatfeinde gelten, werden Mittel, wie Folter und Misshandlung, sogar geduldet.
Ein-Kind-Politik
Die VR China ist ein Land mit einer Bevölkerung von 1,3 Mrd. Menschen und einer Durchschnittsbevölkerungsdichte von 136 pro Quadratkilometer. Küstenregionen, Shanghai oder Hongkong haben teilweise eine Bevölkerungsdichte von 740 pro km^2, andere Teile Chinas wie z.B. Tibet haben nur eine von 2.
Naturkatastrophen, Hungersnöte und Kriege hielten die Bevölkerung Jahrhunderte lang in Grenzen. Erst ab 1950 begann ein explosionsartiger Bevölkerungszuwachs:
Quelle:
Daraufhin wurde 1979 die Ein-Kind-Politik eingeführt, um Hungersnöte zu verhindern und einen wirtschaftlichen Fortschritt zu ermöglichen. Diese Regelung schreibt vor, dass man nur ein Kind pro Familie haben darf. Hält man sich nicht daran, drohen Geldstrafen. Außerdem gibt es immer wieder Berichte von staatlich erzwungenen Abtreibungen und Sterilisationen. Bisher zeigte die Ein-Kind-Politik nur in den Städten Erfolg. Auf dem Land können aufgrund administrativer Probleme die Ein-Kind-Politik bis heute nicht richtig umgesetzt werden. Außerdem gibt es einige Ausnahmen, sodass nicht konsequent gilt, dass nur ein Kind erlaubt ist. So dürfen Familien auf dem Land ein zweites Kind bekommen, wenn ihr erstes Kind ein Mädchen ist. Auch Paare deren erstes Kind behindert ist, dürfen ein zweites bekommen. Seit 2004 wurde das Gesetzt weiter gelockert. Jetzt dürfen geschiedene Paare mit einem neuen Partner noch ein weiteres Kind bekommen. Trotzdem gilt, dass jedes Kind vorher beantragt werden muss. Frauen müssen an Kursen teilnehmen, die bestätigen, dass sie über Empfängnisverhütung aufgeklärt sind. Das Mindestheiratsalter wurde bei Frauen auf 20 Jahren, bei Männern auf 22 Jahren hochgesetzt. Außerdem muss man erst eine amtliche Heiratserlaubnis einräumen, um heiraten zu dürfen.
Vergünstigungen & Sanktionen
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Vergünstigungen für Ein-Kind-Familien
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Sanktionen bei mehr als einem Kind
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kostenloser Kindergartenplatz
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Benachteiligung bei Kindergarten- und Schulplätzen
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kostenlose Arztbesuche
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kein Zuschuss zu Arztkosten
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Wohnungszuteilung
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eventuell Räumung der Wohnung
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Zuschläge zur Rente
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Gratisausbildung bis zum 14. Lebensjahr
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Arbeitsplatzgarantie
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mehr Urlaub
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mehr Land für Bauern
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Kindergeld
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kein Kindergeld
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Quelle: www.wikipedia.de
Folgen
- Zwangsausführung von Schwangerschaftsabbrüche und Sterilisationen
- Generationen von „kleinen Kaisern“ (= verwöhnte Einzelkinder, die aber da die Eltern oft alles in diese investieren sehr unter z.B. schulischen Druck stehen)
- Probleme bei der Rente und im Gesundheitssystem. (= Da es in China kein richtiges Rentensystem gibt, sind die Eltern auf die Hilfe ihrer Kinder angewiesen, deshalb brauchen sie eigentlich mehrere Kinder. Dies ist ein Grund warum Jungen beliebter sind, weil sie bei der Familie bleiben und ihre Eltern unterstützten können.)
- Es gibt mehr Jungen als Mädchen, weil Jungen der Familie mehr Vorteile erbringen, werden eher Mädchen abgetrieben. 2009 ist das Verhältnis auf 100 Mädchen zu 120 Jungen gestiegen.
www.jjahneke.net
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